Montag, Juli 10, 2006

Militärrecht

In Israel existieren zwei Rechts- und Gefängnissysteme nebeneinander her. Neben dem herkömmlichen System im israelischen Staatgebiet, bei dem nach westlichen Maßstäben von Richtern geurteilt wird und Verurteilte Haftbedingungen erhalten, die regelmäßig überprüft werden, gilt in jenen Teilen der palästinensischen Gebiete, die sich unter israelischer Kontrolle befinden, das Militärrecht: Auch hier haben die Angeklagten Verteidiger, doch die Ansprüche an die Beweisführung sind im Vergleich zum normalen Rechtssystem weniger hoch; oft werden den Verteidigern vorliegende Beweise oder Zeugen unter dem Verweis der Geheimdienste auf die Notwendigkeit zur Geheimhaltung vorenthalten.

Das ist kein Recht, das ist Unrecht. Wenn jemand schlimmes tut, muss man ihm das umso genauer nachweisen. Alles andere sind Schauprozesse.

Und von den "gezielten" Tötungen durch das israelische Militär will ich jetzt gar nicht anfangen.
TP: Mythenbildung

1 Kommentar:

Paul hat gesagt…

Was ähnliches habe ich gestern in der Sonntagszeitung gelesen. Einfach festgenommen...Beweise stehen unter Geheimhaltung, keine formale Anklage und kafkaeskes Gebilde aus Anträgen, Ablehnungen und Haftverlängerungen. Schlimm sowas.