Apropos Gematik

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Ja mei

YouTube - Hitler und der Leasingvertrag

Selbstleseverfahren für Peter Hartz?

Dieses Land wird mir immer unheimlicher...

Mein Parteibuch - Geheimjustiz beim LG Braunschweig: “Selbstleseverfahren” für Peter Hartz

Moslem = Terrorist, Niederbayer = Bastler

Münchner Flughafen Passagier mit Sprengstoff im Gepäck - sueddeutsche.de

Ne, ist klar. Wenn zwei Turnbeutelvergesser Benzin in Plastikflaschen sowie Gasflaschen unsachgemäß transportieren, wird der Untergang des Abendlandes beschworren, weil die beiden Internetbenutzer Araber und wohl auch Moslems sind.

Wenn aber jetzt ein Gnomgermane aus dem finsteren bairischen Wald meint er müße Schwarzpulver mit Zünder an Bord eines Flugzeuges nach Ägypten (!) schmuggeln ist es plötzlich nur ein "Bastler" der seinen etwas überdimensonierten Sylvesterkracher im Handgepäck vergessen hat.

Und ich bin Papst Benedikt der 13 einhalbte und verfüge das alle Moslems pöse sind.

(via, na klar, fefe)

Elendes Pack, korruptes

Schon etwas älter, aber trotzdem lesenwert.

Mein Parteibuch - Schwarze Koffer gefunden: CDU-Wirtschaftskompetenz-Mann Heinrich von Pierer unter Beschuß

Das wäre nicht so unangenehm wie es ist, wenn nicht ausgerechnet die CDU wirkungsvollere Anti-Korruptionsgesetze blockieren würde. Das wäre auch sicher weniger unangenehm, wenn nicht laufend Politiker der Union wegen Korruption auffallen würden. Gerade erst wurde Staatssekretär a.D. Ludwig-Holger Pfahls (CSU) verurteilt, Minister a.D. Wolfgang Schäuble (CDU), der sich wie von Pierer jetzt im Kompetenzteam der ehemaligen FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und Dosenpfandminsiterin a.D. Angela Merkel befindet, hat früher schon zugegeben, eine “Barspende” von 100.000 Mark nicht in Buchhaltung angegeben zu haben, Lobbyist Karlheinz Schreiber (CSU) befindet sich noch auf der Flucht, Minister a.D. Manfred Kanther (CDU) wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wurde in der gleich Sache beim Lügen erwischt, die Kumpels von der CDU Berlin rund um den Fraktionsvorsitzenden a.D. Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU) haben aus gutem Grund gerade ihren Stammtisch in die JVA Moabit verlegen müssen und Ehrenwort-Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl (CDU), der unter anderem hier in Neukölln für sein Mädchen Angela Merkel Wahlkampf gemacht hat, stellt sein Ehrenwort über das Gesetz, um anonyme Parteispender nicht namentlich nennen zu müssen.

Diese elende Bande, die lautstark unseren Rechtsstaat "verteidigen" sollte man man geschlossen wegsperren. Ne, solche Sausäcke, stecken sich die Kohle ein und machen einen auf Sauberman, Law&Order und so. FUck 'em all.

Sportschützen verbieten!

kaliban.org: web.log: Die Jungs von der Waffenlobby

Keine weiteren Fragen - Ihr Zeuge Herr Staatsanwalt

SCHOLZ .. jens scholz .. Deconstructing Uwe Schünemann

Feiges Pre$$tituierten-Pack

Bei manchen, ZDF voran, herrschte die Einschätzung, wenn man darüber etwas macht, muß man berücksichtigen was im eigenen Hause war. Da hat das ZDF lieber ganz darauf verzichtet. Die anderen halten sich ein wenig zurück. Ich hatte den Eindruck, keiner will den ersten Schritt tun. Der Damm ist erst gebrochen, als das Morgenmagazin der ARD so mutig war, in der Sendung nicht nur Marion Gräfin Dönhoff, sondern auch den Londoner Korrespondenten Joachim Wagner mit dem Buch zu konfrontieren. Einer mußte den ersten Schritt wagen, dann ist es Medienthema. Ich habe in den letzten zwei Tagen zehn Interviews gegeben - jetzt will keiner mehr zurückstehen.

TP: Am Nasenring des BND?

We are just Englishmen in Chechnya

Erich Schmidt-Eenboomist ein bekannter Publizist und anerkannter Geheimdienstexperte. ... Im Jahre 2005 stellte sich heraus, dass er durch den BND seit 1993 für geraume Zeit überwacht und bespitzelt wurde, was zum sogenannten Journalisten-Skandal des BND führte.
Erich Schmidt-Eenboom - Wikipedia

Und dieser Erich Schmidt-Eenboom war gerade in der PHOENIX Runde zu sehen und hat ganz nebenbei in einer Diskussion zum Thema Killerspiele und Randale Wer stoppt die Gewalt?, zum Thema Litvinenko, Putin und so (PHOENIX ist nicht in der Lage den richtigen Titel in Videotext oder Internet anzuzeigen... Das Foto im Internet zum Thema Jugendgewalt ist aber auch geil) zwei interessante Sachen gesagt:

1. Die Russen bauen in Afghanistan ihre Agentennetze wieder auf und unterstützen die Taliban (!) im Kampf gegen die USA unter anderem in dem diese im Iran an Flugabwehrraketen ausgebildtet werden.

2. (Und das finde ich noch interessanter) Die Britten gehen *in* Tschetschenien mit aggressiven Mitteln gegen die Russen vor, weil Britten und Russen in dieser Region einen Konflikt bezüglich Ölförderung und Pipeline-Bau haben ("Landbrücke" auf der Achse Georgien, Tschetschenien und Dagestan zum Kaspischen Merr und den ölreichen zentralsiatischen Republiken)

Zu diesem Zeitpunkt wird der Herr Schmidt-Eenboom aber von der Moderatorin abgewürgt.

Schade, ich finde leider auf die schnelle keine Online Quelle für diese Aussagen (hat Erich Schmidt-Eenboom kein Blog?) und aufnehmen kann ich die Wiederholung um 0.00 Uhr oder 9.15 Uhr leider auch nicht. Gibt es die Runde irgendwo auf phoenix.de als stream?

Naja, nichts geht über ein schönes lauwarmes Gerücht was in das eigene Weltbild passt... Was mich weiter in meinem Gefühl bestätigt, das die Briten hinterdem ganzen Polonium Theater stecken und den Russen einfach eine aufs Maul geben wollen. Es geht halt nichts über den eigenen Glauben, und meine Religion ist der Pesimismus...

Passend fand ich das keiner der Mitdiskutierer oder die Moderatorin eine dieser beiden Aussagen aufgriffen und irgendwie kommentierten. Britten in Tschetschenien? Da muss doch jeder gleich aufschreien "Alles Lüge!". Man hat dann doch lieber weitergestritten ob Russland eine Demokratie ist oder nicht und ob es bergauf oder bergab mit der Demokratie in Russland geht. Ist auch viel interessanter als die Frage ob das Vereinigte Königreich (oder z. B. die Bundesrepublik) eine Demokratie ist...

Achja:

Erich Schmidt-Eenboom, einer der bekanntesten Kritiker des BND und Opfer jahrelanger Überwachung durch den Geheimdienst, soll selbst für den BND tätig gewesen sein.

BND-Kritiker Schmidt-Eenboom - ein Spitzel? - taz.de

Only the paranoid survive...

[Nachtrag] Die Webseite des Herrn Schmidt-Eenboom, ffi-weilheim.de, wurde weggeschnappt, jetzt gibt es die unter www.geheimdienste.info.

China ist überall

gulli: Trauer um das Telekommunikationsgeheimnis: AK Vorratsdatenspeicherung ruft zur Medienkampagne auf

Sprengstofffund - Mit drei F

TP: Journalismus - in Spanien ein schwieriges Geschäft

Schöner Zeit-Artikel über Privatisierung

Schöner Zeit-Artikel über Privatisierung - Fefe's Blog

ALARM! ALARM! ALARM! ALARM! ALARM!

Neue Bombengürtel beunruhigen Terrorfahnder

Die Gefahr eines islamistischen Selbstmordanschlags in Deutschland ist nach der Einschätzung von Geheimdiensten gestiegen. Grund: neuartige Bombengürtel, die von Metalldetektoren nicht entdeckt werden können. Die meistgefährdete Stadt liegt demnach in Mitteldeutschland.

Berlin - Nach den vereitelten Attentaten mit Kofferbomben auf Regionalzüge in Rheinland-Pfalz sind die deutschen Geheimdienste hochgradig alarmiert - jeden Tag könnte ein islamistisches Attentat drohen. Jetzt bekommen die allgemeinen Warnungen neue, konkretere Nahrung: Islamismus-Experten der deutschen Geheimdienste sind über neuartige Bombengürtel für Selbstmordanschläge beunruhigt. "Das bedeutet eine neue Terrorgefahr, die auch die Sicherheitslage in Deutschland weiter verschärft", sagte ein Fahnder am Wochenende in Berlin.

Islamistische Attentäter: Neue Bombengürtel beunruhigen Terrorfahnder - SPIEGEL offLINE

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(via fefe)

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blog.brigittezypries.de

Immer das gleiche

Röhl wurde für die Veröffentlichungen über Joschka Fischer von in- und ausländischen Medien persönlich angegriffen, wobei aus ihrer Biografie und der ihrer Eltern Rückschlüsse auf ihre Motive gezogen wurden, was Röhl als "biologistische Sippenhaft" bezeichnete. Bettina Röhl sah sich im weiteren Verlauf der Diskussion als Opfer einer medialen Hetzkampagne mit dem Ziel, Joschka Fischer reinzuwaschen, indem ihre Glaubwürdigkeit in Frage gestellt wurde. Röhl erreichte, dass verschiedene Medien, u.a. NDR und Kulturzeit unwahre Behauptungen über ihre Person zurücknehmen mussten. Die Süddeutsche Zeitung entschuldigte sich in einem Artikel für ihre Berichterstattung.
Bettina Röhl - Wikipedia

Das geht ja nicht an, nicht wahr. Und was nicht wahr ist, dagegen gehen die Medien an. Auch wenn es nur Ihrem Wahrheitsbegeriff wiederspricht. Wir sind doch alle gleich und glauben nur das was wir glauben wollen.

Bundesschnarchnasen

[für] eine Manipulation [ist] der Zugriff auf den Quellcode des Softwareprogramms ... nötig.
richtig doll kotzen - Fefe's Blog

Ist das jetzt einfach nur fahrlässige Dummheit oder kriminäle Absicht? Man weiss es nicht.

Kurze Überlegung zur Studiengebühr

Mit dem Gesetz wollte die Landesregierung verhindern, dass sich Studierende aus anderen Bundesländern, die dort Gebühren zahlen müssen, in das bislang noch völlig gebührenfreie Rheinland-Pfalz flüchten.
taz 8.12.06 Kein Sonderrecht für Landeskinder

Also, wenn einige Bundesländer Studiengebühren einführen, müssen wohl alle Studiengebühren einführen. Und wenn alle Studiengebühren einführen, werden die privaten Universitäten attraktiver, weil es keine kostenlosen Alternativen gibt. Und wenn ich schon fürs Studium zahlen muss, dann suche ich mir meine Uni noch bewuster aus.

Also Studiengebühren als Starthilfe für private Unis? Unseren Politikern traue ich inzwischen alles zu.

Man kann gar nicht soviel fressen ...

Ach, das mit dem Kotzen hatten wir heute schon.

Die Zeitung Junge Welt darf nach einem Gerichtsurteil über den deutschen Kriminalkommissar, der vermutlich Al Masri in Afghanistan verhört hatte, unabhängig vom Wahrheitsgehalt nicht berichten
TP: Kein Öffentliches Interesse

Gewaltenteilung - Eine Deutsche Fiktion

Diese [die deutsche] Justizverwaltung ist aber....im wesentlichsten Teil, nämlich in der Spitze, den Gerichten entzogen und in die Hand der Exekutive gelegt. Das hebt....den Seinsbestand der Dritten Gewalt auf und macht ihn zur Fiktion.

Gewaltenteilung.de

(via Parteibuch)

Doublethink at its best

Auch die Cyber-Kriminalität sei auf dem Vormarsch, sagte Schäuble. Allein 2005 seien mehr als 16.000 neue Varianten von Computerviren und Trojanern entdeckt worden.
...
Das Bundeskriminalamt arbeitet bereits an einem Projekt,
...
Mit Online-Durchsuchungen würden die staatlichen Fahnder im einfachsten Fall auf klassische Weise per E-Mail digitale trojanische Pferde und anderer Schadsoftware auf den Ziel-PC einschleusen.
...
Zielperson zum Ansurfen einer unverdächtigen Website gelockt wird, von wo sich unbemerkt im Hintergrund das Spionageprogramm installiert. In hartnäckigen Fällen könnten die BKA-Beamten den PC durch einen gezielten Internet-Angriff über undokumentierte Schwachstellen des Betriebssystems und der Browser-Software "aufhebeln".

Ja, so werden Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat aufgeheblt.

Schade eigentlich das die ganzen Stasi-Spitzel nix werden können in der BRD, die könnte man doch jetzt super brauchen.

In seiner Grundsatzrede auf dem "Berliner Forum Zukunft" forderte Schäuble zudem erneut eine Verfassungsänderung, die den Einsatz der Bundeswehr im Inneren vereinfache.

Ehlendes Faschisten Pack. Es reicht nicht das man mit der Bundeswehr in Afghanistan die Paschtunen aufmischt. Nein, was ein faschistoider Überwachungsstaat ist, da muss die Bundeswehrmacht auch im Inneren jeden Aufstand niederschiessen.

Und wenn ich nochmal höre das ein Grüner Spitzenpolitiker uns das Märchen erzählt die Bundeswehr wäre in Afghanistan um die Frauen vor den Islamisten zu beschützen und nicht SOFORT einen Farbbeutel um die Ohren geschmissen bekommt, da könnte ich vergessen das ich Pazifist bin und ihm mal persönlich zeigen wie die Bundeswehr mit dem G36 in Afghanistan für Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie sorgt.

Man kann nicht so viel fressen, wie man ....

Schäuble: "Internet ist Trainingscamp für Terroristen" | tagesschau.de

(via fefe - Josef Stoible hält eine Grundsatzrede zum Thema Sicherheit)

[Update 1] Da muss ich Florian Rötzer doch wiedersprechen:

Seltsamerweise gibt es keinen Aufschrei, wenn nach einem neuen Gesetz der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen auch ohne richterliche Anordnung über das Internet in Computer zum Ausspähen eindringen dürfte – auch im Bundesinnenministerium plant man ähnliches
TP: Lauschangriff auf Festplatten

Ok, mein Aufschei zählt wohl nicht, gemeint sind doch eher die Medien...

[Upate 2] Da bekommt der Zwang zu Steuererklärung mit Elster für Firmen (und wohl früher oder später für alle) eine völlig neue Bedeutung.

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"Medien des Terrors" für den "Krieg des Terrors"

Philo-Bushisten in der Medienkuppel - ratlos. - Writersblog von Mathias Bröckers.

Siehe auch Malzahn: Auf dem Weg zur BILD-Chefredaktion

Was mich ja wundert ...

... warum sich noch keine RAF 2.0 gebildet hat. Die Politiker haben bereits genug Blut an ihren Händen, nicht nur in den USA.

Ex-Chef des US Gulag wird NATO Oberbefehlshaber

Schade

Da sieht man mal wieder was unsere Verfassung unser Grundgesetz wert ist. Von wegen, die Teilnahme an einem Angriffskrieg wäre verboten. Naja, bei FvG hat es ja auch etwas gedauert bis ihn die Justiz dran hatte.

TP: Quasi-Freispruch für Merkel und Jung

Kann man eigentlich noch mit moralisch reinem Gewissen bei Bayer kaufen

TP: Nachträgliche Zulassung

Impressumspflicht jetzt auch in China

So ganz verstehe ich das nicht. Wieso schaut alle Welt auf China, wenn die KP in China überlegt, eine Impressumspflicht mit der Pflicht zur Veröffentlichung eines kodierten Identifikationsmerkmales einzuführen? Die herrschende Klasse in Deutschland hat eine Impressumspflicht schon lange in TDG und MDStV verankert, und plant die Regelungen nun mit dem Telemediengesetz noch erheblich zu verschärfen.

Siehe dazu auch: BBC - China may make bloggers give ID

Mein Parteibuch - China will anonymes bloggen verbieten

Süss, der Wiefelspütz

Terrorismus ist eine akute Gefahr in unserem Land, für Männer, Frauen und Kinder. Das ist kein Irrsinnsszenario, sondern eine ganz konkrete Realität. Ich will niemandem Angst einjagen, aber wer kann in dieser Sekunde, in der wir zusammen beraten, eigentlich ausschließen, dass in diesem Volk von 82 Millionen Menschen an der einen oder anderen Stelle Menschen beisammensitzen, die planen, Unschuldige in die Luft zu sprengen?

Ja, wer kann das ausschliessen, das in dieser Sekunde Politiker solch einen Schund erzählen. Ja wer kann das ausschliessen das jetzt in dieser Sekunde ein Mensch beschliesst wissentlich mit einem PKW ohne funktionierende Bremsen eine Fahrt zu unternehmen. Wer kann ausschliessen das in dieser Sekunde jemand beschliesst Fleisch mit abgelaufenen Haltbarkeitsdatum umzuetiketieren. Ja wer kann das.

Und nein das ist kein Irrsinnsszenario, kein Alarmismus. No sir.

TP: Schützen Antiterrordateien und andere Listen wirklich vor Anschlägen?

Das kann doch alles nicht wahr sein

Clearstream-BND-Russland Connenction? Das glaube ich einfach nicht. Zum Schluss hängt noch Gazprom-Schröder mit drin. Nein, das kann einfach nicht sein. Ne. Keine Chance.

Von Clearstream bis Yukos: (Eine Hinführung)Der kalte russisch-amerikanische Ölkrieg

1-Click Amtsenthebung für Zypries?

Fefe's Blog - Microsoft Deutschland's Wettbewerb "Die Idee"

As seen on "Heute Journal"

Warum macht die Sendung "Heute Journal", bei der ich in letzter Zeit nur noch schwer meinen Brechreiz unterdrücken kann, bei jeder passenden (oder eher unpassenden Gelgenheit) Werbung für die Produkte der Deutschen Telekom? So mit Preis und allem? Fehlt noch der "Mehr Infos auf Teletext Seite 333" Hinweis. Haben die Redakteure eigentlich T-Aktien, die sie los werden wollen? Man weiss es nicht.

In related news: BILDblog - Wo kriegt man eigentlich diesen Baller-Schund?

Rendition Air Deutschland GmbH & Co KG

CIA-Flüge und Gefangenentransporte: Zahlen und Fakten
Jeder dritte "Rendition" Flug mit Landung in Deutschland. Jeder zweite "Rendition" Flug in Europa mit Landung in Deutschland.

CIA-Entführungen schon vor 9/11

"EU-Regierungen kooperierten"

Condi: "Für alle Anwesenden sollte nach so vielen Jahren als Alliierte, Freunde und als Mitglieder einer Gemeinschaft von Demokratien offensichtlich sein, dass die USA sich an eigene und internationale Gesetze halten."

Hanning überrascht
Im Fall El Masri, sagte Hanning, sei für ihn bemerkenswert gewesen, dass es sich um einen deutschen Staatsbürger gehandelt habe, der in Europa entführt wurde.